Veröffentlicht am 07. Juli 2021

Streik zum TV Entlastung ohne Notdienstvereinbarung bei Vivantes gerichtlich untersagt

Arbeitsgericht Berlin sieht Gefahr für Leib und Leben von Patient*innen

Kein Streik bei Vivantes am 08. und 09. Juli: Das Arbeitsgericht Berlin hat am heutigen Mittwochnachmittag den von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di bei Vivantes angekündigten Streik zum TV Entlastung ohne Notdienstvereinbarung untersagt.

In der Begründung der einstweiligen Verfügung (Az. 17 Ga 7033/21) heißt es, dass ohne Notdienstvereinbarung Gefahren für Leib und Leben der Patient*innen nicht ausgeschlossen werden könnten.

Vivantes versorgt aktuell rund 5.000 Patient*innen stationär sowie teilstationär und zudem mehr als 2.000 Bewohner*innen in Pflegeheimen.

Dorothea Schmidt, Vivantes Geschäftsführerin für Personalmanagement:„Wir waren sehr überrascht, als ver.di uns gestern einen zweitägigen Warnstreik ankündigte und uns den bisher üblichen Abschluss einer Notdienstvereinbarung versagte. Dies konnten wir so nicht hinnehmen, denn das Wohl und die Sicherheit der Patient*innen und Bewohner*innen hat für uns oberste Priorität. Daher begrüßen wir es, dass der Streik unter diesen Voraussetzungen gerichtlich untersagt wurde.“

Hintergrund:

Als größter kommunaler Krankenhauskonzern Deutschlands bietet Vivantes Patient*innen in Berlin die gesamte Bandbreite medizinischer und pflegerischer Versorgung und ist eine wichtige Säule des Berliner Gesundheitssystems.

Zur Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH gehören 9 Krankenhäuser, 17 Hauptstadtpflege Häuser, eine ambulante Rehabilitation, 12 Medizinische Versorgungszentren, eine ambulante Krankenpflege, ein Hospiz sowie Tochtergesellschaften für Catering, Reinigung und Wäsche.
Vivantes beschäftigt fast 18.000 Mitarbeiter*innen. Etwa ein Drittel aller Patient*innen in Berlin wird jedes Jahr in einer von über 130 Fachkliniken, Zentren und Instituten von Vivantes behandelt. Das sind insgesamt mehr als eine halbe Million Behandlungen im Jahr.

 

 

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